Chialo vor Untersuchungsausschuss: Was er über den Antisemitismus-Förderskandal weiß
Mila Müller
Chialo vor Untersuchungsausschuss: Was er über den Antisemitismus-Förderskandal weiß
Ein Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zur Vergabe von Mitteln für die Bekämpfung von Antisemitismus wird in seiner nächsten Sitzung den früheren Kulturstaatssekretär Joe Chialo als Zeugen hören. Die Ermittlungen folgen Vorwürfen der unrechtmäßigen Mittelverteilung und politischer Einflussnahme. Chialo, eine zentrale Figur in dem Skandal, wird vor dem Gremium aussagen.
Der Ausschuss nahm seine Arbeit im Dezember 2025 auf – initiiert durch einen Antrag von Grünen und Linken. Diese warfen Chialo und seiner Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson vor, Gelder nach intransparente Kriterien vergeben und dabei Druck seitens der CDU-Fraktion nachgegeben zu haben. Der Berliner Rechnungshof urteilte später, die Förderung sei „offensichtlich rechtswidrig“ gewesen.
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Chialo trat zwar im Mai 2025 zurück, doch nicht wegen des Skandals, sondern im Zuge von Haushaltskürzungen in der Kulturverwaltung. Wedl-Wilson, die als Parteilose amtierte, legte ihr Amt Ende April nieder – kurz nach der Bewilligung der umstrittenen Mittel.
Die CDU-Abgeordneten Dirk Stettner und Christian Goiny waren bereits einmal vor dem Ausschuss erschienen. Mitte April wiesen sie jede unzulässige Einflussnahme von sich. Nun wurden sie zu einer weiteren Befragung vorgeladen. Die Untersuchung konzentriert sich weiterhin auf die Vergabepraxis der Gelder und die Rolle der Beteiligten. Von Chialos Aussage erhofft sich der Ausschuss zentrale Erkenntnisse über den Skandal. Die Prüfberichte des Rechnungshofs haben die Rechtswidrigkeit der Förderung bereits bestätigt.
