DB-Chef warnt vor Sonderregeln für Italo beim Markteintritt 2028
Die Zukunft des Wettbewerbs auf dem deutschen Fernverkehrsmarkt steht zur Debatte. Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, warnt davor, dem italienischen Anbieter Italo bei seinem Markteintritt 2028 Sonderkonditionen einzuräumen. Solche Schritte könnten seiner Ansicht nach langwierige Rechtsstreitigkeiten auslösen und den Sektor destabilisieren.
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Bereits die alten, mehrjährigen Rahmenverträge aus dem Jahr 2017 wurden wegen ihrer Komplexität und rechtlichen Risiken abgeschafft. Nun wehrt sich Nagl gegen Vorschläge für eine kurzfristige „Neueinsteiger-Klausel“, die speziell auf Italo zugeschnitten wäre. Er bezeichnete die Idee als rechtlich bedenklich und betonte, sie könnte zu jahrelangen Gerichtsprozessen führen.
Ein neues, verbindliches Rechtsrahmenwerk im Rahmen der EU-Trassenverordnung wird erst 2031 in Kraft treten. Bis dahin könnte die Gewährung von Trassenzugang für Italo unter unklaren oder nicht konformen Regeln extreme Marktunsicherheit schaffen, warnte Nagl. Trotz dieser Bedenken zeigt er sich grundsätzlich offen für Wettbewerb – sofern dieser den Fahrgästen zugutekommt.
Nagl machte deutlich, dass Wettbewerb fair und rechtssicher gestaltet sein müsse. „Entscheidend ist, dass der Wettbewerb am Ende den Fahrgästen nützt“, erklärte er, warnte jedoch gleichzeitig, dass Sonderregelungen für Italo nach hinten losgehen könnten.
Da bis 2031 kein belastbarer Rechtsrahmen existiert, schwebt über dem Schienenverkehrsmarkt das Damoklesschwert von Streitigkeiten und Instabilität. Nagls Warnungen unterstreichen die Dringlichkeit klarer Regeln vor dem geplanten Markteintritt von Italo 2028. Wie die Entwicklung ausgeht, wird maßgeblich prägen, wie sich der Wettbewerb im deutschen Fernverkehrssektor gestaltet.
