Hessens Innenminister fordert härteren Kurs bei Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan
Ida Lang
Hessens Innenminister fordert härteren Kurs bei Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan
Hessens Innenminister Roman Poseck fordert einen konsequenten Kurs in der Migrationspolitik, insbesondere mit Blick auf Syrien und Afghanistan. Er plädiert dafür, freiwillige Ausreisen stärker zu fördern als Abschiebungen, betont jedoch, dass letztere ein zentrales Mittel bleiben, um Rückkehrbereitschaft zu erhöhen.
Poseck, Mitglied der CDU, drängt die Bundesregierung, ihre strenge Haltung in der Syrien-Politik beizubehalten. Das Land sieht er neben Afghanistan als einen der wichtigsten Schwerpunkte bei der Steuerung von Migrationsbewegungen. Seine Position fällt in eine Phase, in der Deutschland im Jahr 2025 insgesamt 22.787 Menschen abgeschoben hat – wie viele davon aus Syrien stammen, bleibt unklar.
Sicherheitsbehörden prüfen derzeit alternative Methoden für groß angelegte Abschiebungen. Sollten die Zahlen steigen, könnten Schiffe Flugzeuge als Transportmittel für Rückführungen nach Syrien ersetzen. Die Mittelmeerküste biete eine praktikable Route, und Schiffe verfügten über eine deutlich höhere Kapazität als Flugzeuge, so die Überlegung.
Poseck argumentiert, Abschiebungen seien ein notwendiger Anreiz für freiwillige Rückkehre. Eine strengere Linie werde mehr Migrantinnen und Migranten dazu bewegen, Deutschland ohne Zwangsmaßnahmen zu verlassen, ist er überzeugt. Der Vorschlag, Schiffe einzusetzen, spiegelt die Vorbereitung auf mögliche Steigerungen bei Abschiebungen wider. Posecks Haltung rückt Syrien und Afghanistan erneut in den Mittelpunkt der Migrationsdebatte. Die nächsten Schritte der Regierung werden zeigen, wie diese Politik in der Praxis umgesetzt wird.
