Lenovo und InterDigital beenden jahrelangen Patentstreit um 5G-Technologie
Greta Schulz
Lenovo und InterDigital beenden jahrelangen Patentstreit um 5G-Technologie
Lenovo und InterDigital beenden Patentstreit um 4G- und 5G-Technologie
Lenovo und InterDigital haben ihren langjährigen Patentstreit über 4G- und 5G-Technologie beigelegt. Die am 9. Oktober erzielte Einigung beendet einen Rechtsstreit, der zu einem vorübergehenden Verkaufsstopp für Lenovo- und Motorola-Geräte in Deutschland geführt hatte. Beide Unternehmen werden nun in ein Schiedsverfahren eintreten, um die Lizenzbedingungen zu klären.
Der Konflikt begann, als InterDigital Lenovo wegen der angeblich unberechtigten Nutzung seiner 4G- und 5G-Patente verklagte. Daraufhin erließ das Landgericht München I eine einstweilige Verfügung. Dieses Urteil stoppte den Verkauf aller Lenovo-Laptops, Motorola-Smartphones und Tablets mit Mobilfunkmodulen in ganz Deutschland.
Lenovo argumentierte, InterDigital habe seine FRAND-Verpflichtungen (fair, angemessen und nicht diskriminierend) bei der Lizenzvergabe nicht erfüllt. Dennoch blieb die gerichtliche Entscheidung bis zur jüngsten Einigung in Kraft. Nach der Vereinbarung wurden alle laufenden Rechtsstreitigkeiten entweder zurückgenommen oder ausgesetzt.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Verkaufsstopp wurde inzwischen aufgehoben, sodass die betroffenen Produkte wieder auf den deutschen Markt zurückkehren können. Beide Unternehmen haben sich verpflichtet, in ein Schiedsverfahren einzutreten, um die künftigen Lizenzbedingungen endgültig zu regeln.
Die Einigung beseitigt die unmittelbare Gefahr weiterer Verkaufsbeschränkungen für Lenovo- und Motorola-Geräte. Mit dem laufenden Schiedsverfahren werden die beiden Firmen nun die genauen Konditionen ihrer Lizenzvereinbarung festlegen. Zudem wurden alle anhängigen Klagen zwischen ihnen fallen gelassen.
