Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Bonus für Arbeitnehmer – Kommunen atmen auf
Mila Müller
Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Bonus für Arbeitnehmer – Kommunen atmen auf
Ein bundesweiter Plan zur Einführung eines steuerfreien Bonus von bis zu 1.000 Euro für Arbeitnehmer ist vom Bundesrat blockiert worden. Der Vorschlag, der Arbeitgeber zur Finanzierung der Zahlung verpflichtet hätte, stieß bei den Vertretern der Länder auf massive Ablehnung. Kommunale Spitzenpolitiker begrüßten im Nachhinein die Entscheidung und bezeichneten die ursprüngliche Idee als „grundlegend fehlerhaft“.
Das abgelehnte Modell sah vor, Beschäftigten eine einmalige Prämie zu gewähren, die vollständig von ihren Arbeitgebern getragen werden sollte. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) argumentierte jedoch, dass viele öffentliche Einrichtungen solche Zahlungen schlicht nicht stemmen könnten. André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des DStGB, kritisierte den Plan als Versuch, die Kosten auf finanziell angeschlagene Kommunen abzuwälzen.
Bei der Abstimmung im Bundesrat lehnten alle 16 Bundesländer die Maßnahme ab. Berghegger betonte anschließend, dass Städte und Gemeinden bereits in einer schweren Haushaltskrise steckten. Ohne zusätzliche Mittel, warnte er, hätte der Bonus die Haushaltslücken in den Kommunen bundesweit weiter vertieft.
Mit der Ablehnung durch den Bundesrat entfällt nun die Verpflichtung für Arbeitgeber, den 1.000-Euro-Bonus zu zahlen. Die entlasteten Kommunen vermeiden damit eine Belastung, die sie als nicht tragbar bezeichneten. Die Entscheidung bedeutet zugleich, dass der bundesweite Vorschlag vorerst vom Tisch ist.
