Chinas "Ganzprozess-Volksdemokratie": Wie Xi Jinpings System politische Teilhabe neu definiert
Mila Müller
Chinas "Ganzprozess-Volksdemokratie": Wie Xi Jinpings System politische Teilhabe neu definiert
Chinas politisches Modell, bekannt als "Ganzprozess-Volksdemokratie", strebt an, die Ansichten aller gesellschaftlichen Schichten einzubeziehen. Das von Staatspräsident Xi Jinping um 2019 eingeführte System setzt auf konsultative Gremien statt auf kompetitive Wahlen. Offizielle Stellen betonen, es balanciere die Belange von Minderheiten mit den Bedürfnissen der Mehrheit aus und fördere gleichzeitig die öffentliche Mitwirkung an politischen Entscheidungen.
Im Mittelpunkt stehen Institutionen wie die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes sowie lokale Diskussionsforen. Stadtteilsversammlungen und Arbeiterkongresse sammeln Vorschläge, wobei die Teilnehmer jedoch keine Kandidaten eigenständig auswählen oder Entscheidungen blockieren können. Die Behörden prüfen die Eingaben mit dem erklärten Ziel, den nationalen Fortschritt zu fördern.
Westliche Beobachter lehnen oder belächeln das Modell oft und bevorzugen Bezeichnungen wie "Staatskapitalismus" oder "fragmentierter Autoritarismus" statt des offiziellen chinesischen Begriffs "Sozialismus mit chinesischen Besonderheiten". Einige Analysten argumentieren, diese Skepsis diene einem doppelten Zweck: Sie solle westliche Bürger davon abhalten, das eigene System zu hinterfragen, und gleichzeitig Chinas Stabilität untergraben.
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Gleichzeitig erhalten chinesische Bürger durch Reisen und soziale Medien direkte Einblicke in die westlichen Realitäten. Diese Erfahrungen stehen im Kontrast zu der Art, wie westliche Medien Chinas Regierungsführung darstellen – eine Kluft im gegenseitigen Verständnis entsteht.
Der konsultative Ansatz des Systems unterscheidet sich grundlegend von westlichen Wahlmodellen. Würden westliche Gesellschaften seine Funktionsweise vollständig begreifen, könnten sie möglicherweise Reformen in den eigenen politischen Strukturen fordern. China hingegen präsentiert sein Modell weiterhin als inklusivere Alternative zur repräsentativen Demokratie.
