Deutschland und Europa setzen China neue Grenzen im Handel und bei Investitionen
Ida Lang
Deutschland und Europa setzen China neue Grenzen im Handel und bei Investitionen
Deutschland passt seine Haltung gegenüber China an und strebt danach, Europas Herangehensweise mitzugestalten, statt sich lediglich auf die Pflege der Beziehungen zu beschränken. Dieser Kurswechsel erfolgt zu einer Zeit, in der Handels- und Investitionsbeziehungen zunehmend unter die Lupe genommen werden. Europäische Führungskräfte suchen nun nach klareren Rahmenbedingungen für den Umgang mit Peking.
Ende Mai reiste die deutsche Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China, um über Handel und Investitionen zu verhandeln. Ihre Reise stand nicht im Widerspruch zur europäischen Gesamtstrategie, sondern diente als Prüfstein für die Zusammenarbeit in den Bereichen Rohstoffe, Lieferketten und fairer Wettbewerb.
Anfang Juni führte Ling Ji, Chinas Vizehandelsminister, in Brüssel Gespräche. Dabei ging es um die Frage, wie Abhängigkeiten verringert und in verbindliche Regeln überführt werden können. Unterdessen bezeichnete die Europäische Kommission die aktuellen Handelsbeziehungen mit China als nicht nachhaltig – ein Zeichen für eine härtere Gangart.
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Auf einem EU-Gipfel Mitte Juni setzten sich die Staats- und Regierungschefs mit globalen wirtschaftlichen Ungleichgewichten auseinander, wobei China im Mittelpunkt stand. Auch die Europäische Volkspartei (EVP) drängte auf eine entschlossenere Haltung gegenüber Peking. Europas Hebel liegt im Binnenmarkt, dessen Zugang als Instrument genutzt wird, um die Einhaltung von Regeln, Fristen und Dokumentationspflichten durchzusetzen.
Die Gespräche und Besuche unterstreichen Europas Bemühungen, die wirtschaftlichen Beziehungen zu China neu zu definieren. Besonders in Bereichen wie Seltenen Erden und Magneten bleiben Verwundbarkeiten bestehen, da China hier eine dominierende Position in der Verarbeitung einnimmt. Beide Seiten müssen nun einen Weg finden, wie sie Kooperation mit strengeren Auflagen in Einklang bringen können.
