EPA und Patentanwaltskammer diskutieren Zukunft des europäischen Patentsystems
Mila Müller
EPA und Patentanwaltskammer diskutieren Zukunft des europäischen Patentsystems
Am 6. Juni empfing das Europäische Patentamt (EPA) eine Delegation der Patentanwaltskammer (PAK) in seinem Münchner Hauptsitz. Das Treffen stand im Zeichen des 125-jährigen Jubiläums des Patentanwaltsberufs und widmete sich zugleich den zentralen Entwicklungen im europäischen Patentsystem. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Qualitätsverbesserungen, die Unterstützung von Prüfern sowie Reformen der Europäischen Eignungsprüfung (EQE).
Die von PAK-Präsident Christof Keussen angeführte Delegation traf mit EPA-Vizepräsident Christoph Ernst und einem Expertenteam zusammen. Sie erörterten die jüngsten Qualitätsinitiativen des EPA, darunter den Aktionsplan Qualität 2025, der sich auf Personalgewinnung, Schulungen sowie KI-gestützte Werkzeuge für Prüfer und Formalitätsbeamte konzentriert. Die PAK lobte die gezielten Bemühungen des EPA, hohe Standards im gesamten Patenterteilungsverfahren aufrechtzuerhalten.
Zudem wurden Rückmeldungen von Patentfachleuten eingeholt, um weitere Verbesserungen bei der Systemzugänglichkeit und -qualität voranzutreiben. Themenschwerpunkt war auch die laufende Modernisierung der EQE: Ab März 2025 wird Prüfungsteil F als erste Phase einer Reform eingeführt, deren Abschluss bis 2027 geplant ist.
Darüber hinaus informierte das EPA die PAK über die Beobachtungsstelle für Patente und Technologie – eine Initiative, die evidenzbasierte Diskussionen über Innovation fördern soll. Der Austausch unterstrich die langjährige Zusammenarbeit beider Institutionen bei der Gestaltung der Zukunft des europäischen Patentwesens.
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Das Treffen bekräftigte das Engagement des EPA, die Ressourcen für Prüfer zu stärken und die Struktur der EQE weiterzuentwickeln. Bis 2027 soll der vollständige Übergang zum aktualisierten Prüfungssystem abgeschlossen sein. Die Gespräche betonten zudem die Bedeutung von Nutzerfeedback, um die Effizienz und Zugänglichkeit des Patentsystems zu gewährleisten.
