EU plant eigenen Nachrichtendienst gegen militärische und hybride Bedrohungen
Ida Lang
EU plant eigenen Nachrichtendienst gegen militärische und hybride Bedrohungen
Die Europäische Kommission plant die Einrichtung eines eigenen Nachrichtendienstes. Mit diesem Schritt soll die Fähigkeit der EU gestärkt werden, Bedrohungen durch Gegner – insbesondere im Bereich der militärischen und hybriden Kriegsführung – besser zu überwachen. Befürworter argumentieren, dass das aktuelle System die Union jenseits finanzieller Interessen nicht ausreichend schütze.
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Bisher stützt sich die EU auf das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF), das lediglich die finanziellen Belange der Gemeinschaft sichert. Sicherheitsexperten halten dies für unzureichend, um einen umfassenderen Schutz zu gewährleisten. Der geplante Dienst würde die Überwachung auf militärische und hybride Bedrohungen ausweiten und damit eine entscheidende Lücke schließen.
Roderich Kiesewetter, Sicherheitspolitiker der CDU, unterstützt den Vorstoß. Er betont, dass die neue Struktur über die bestehenden Analyse-Teams hinaus konkrete Mehrwerte liefern müsse. Ohne eine funktionsfähige Zusammenarbeit drohe das System jedoch zu scheitern.
Auch die SPD steht hinter der Initiative. Sebastian Fiedler, innenpolitischer Sprecher der Partei, hält einen solchen Dienst für überlebenswichtig für die EU. Sein Erfolg hänge jedoch davon ab, dass die Mitgliedstaaten Nachrichten rechtzeitig austauschen und teilen.
Der geplante Nachrichtendienst würde einen Wandel in der Sicherheitsarchitektur der EU bedeuten. Seine Wirksamkeit wird maßgeblich von der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten abhängen. Bei einer Umsetzung könnte er der Union mehr Unabhängigkeit in Sicherheitsfragen verschaffen.
