Neues Bundesland Franken? Warum die Debatte über Deutschlands Föderalismus eskaliert

Bayerischer Bund widerlegt Söders Vorschlag: Bayern ist zu groß - Neues Bundesland Franken? Warum die Debatte über Deutschlands Föderalismus eskaliert

In Deutschland heizt sich die politische Debatte über die föderale Struktur des Landes weiter auf. Der Bund id fordert die Schaffung eines neuen Bundeslandes namens Franken mit fünf bis sechs Millionen Einwohnern. Gleichzeitig argumentiert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, dass einige der bestehenden bundesländer finanziell nicht mehr eigenständig überlebensfähig seien.

Der Bund id, 1990 gegründet, um die fränkische Kultur und Interessen zu fördern, strebt nun nach einem eigenen bundesland. Als Beleg dafür, dass größere Verwaltungsstrukturen nicht zwangsläufig effizienter sind, verweist die Vereinigung auf kleinere Staaten wie die Schweiz oder Liechtenstein. Ihrer Ansicht nach seien große Flächenländer wie Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen zu unhandlich geworden.

Markus Söder äußerte sich auf dem Winterklausur der CSU und stimmte zu, dass das deutsche Föderalsystem reformbedürftig sei. Er kritisierte, dass einige Länder zu stark von Finanzhilfen anderer abhängig seien. Doch während der Bund id ein eigenständiges bundesland Franken anstrebt, hat sich Söder noch nicht für einen konkreten Plan ausgesprochen. Eine Änderung der Landesgrenzen wäre rechtlich komplex: Jede Reform bräuchte bundesweite Gesetzgebung sowie die Zustimmung in Volksabstimmungen der betroffenen Regionen. Ein früherer Versuch, Berlin und Brandenburg 1996 zu fusionieren, scheiterte genau an diesen Hürden.

Die Forderung nach einem fränkischen bundesland erhöht den Druck in der Debatte über Deutschlands föderale Struktur. Jede Reform stünde vor rechtlichen und politischen Herausforderungen, darunter Volksentscheide in den betroffenen Gebieten. Das Ergebnis könnte die Art und Weise, wie die Regionen des Landes regiert und finanziert werden, grundlegend verändern.