Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant radikale Beitragsreform bis Mai
Ida Lang
Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant radikale Beitragsreform bis Mai
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bereitet Reformen vor, um die wachsende finanzielle Belastung der deutschen Pflegeversicherung in den Griff zu bekommen. Das System schreibt seit Jahren rote Zahlen, wobei die Ausgaben die Einnahmen mittlerweile deutlich übersteigen. Bis Mitte Mai will Warken Maßnahmen vorlegen, die die Beitragserhebung neu gestalten könnten – ohne die bestehenden Leistungen zu kürzen.
Die Finanzlücke in der sozialen Pflegeversicherung wird in den kommenden zwei Jahren voraussichtlich über 22 Milliarden Euro betragen. Warken führt die Instabilität des Systems maßgeblich auf die Ausweitung der Pflegeleistungen durch ihre Vorgänger zurück. Statt die Unterstützung zu reduzieren, schließt sie jedoch eine Abschaffung der fünf Pflegegrade aus, die im Rahmen früherer Reformen von ursprünglich drei Stufen erhöht worden waren.
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Um das Defizit zu verringern, plant Warken eine Erhöhung der Pflegeversicherungsbeiträge. Eine der vorgeschlagenen Änderungen sieht vor, höhere Verdienstgruppen stärker zur Kasse zu bitten. Derzeit werden Beiträge bis zu einem monatlichen Bruttoeinkommen von 5.812 Euro fällig. Das Ziel der Ministerin ist es, weitere Anhebungen der regulären Beitragssätze zu vermeiden, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber bereits stark belasten.
Bis Mitte Mai wird Warken ein Reformpaket mit Sparmaßnahmen vorstellen, das das System stabilisieren soll, ohne den aktuellen Leistungsumfang der Pflege zu schmälern. Die geplanten Änderungen würden eine deutliche Weichenstellung bei der Finanzierung der Pflege in Deutschland bedeuten. Sollten die Vorschläge durchkommen, würden Besserverdiener stärker in die Pflicht genommen, was die Belastung für Geringer- und Mittelverdiener verringern würde. Angesichts des weiter wachsenden Defizits werden die Pläne mit großer Aufmerksamkeit verfolgt werden.
