Regionalverkehr in Deutschland droht massive Kürzungen ohne Bundeshilfe
Greta Schulz
Regionalverkehr in Deutschland droht massive Kürzungen ohne Bundeshilfe
Deutschlands Regionalverkehr steht vor massiven Kürzungen – ohne zusätzliche Bundesmittel
Die regionalen Verkehrsleistungen in Deutschland drohen drastisch eingeschränkt zu werden, falls die Bundesregierung nicht mit zusätzlichen Geldern einspringt. Die 16 Bundesländer warnen, dass ohne weitere 14 Milliarden Euro bis 2031 Bus- und Bahnverbindungen stark ausgedünnt werden müssten. Die aktuellen Fördermittel reichten nicht mehr aus, um das heutige Angebot aufrechtzuerhalten, so die Begründung.
Die Verkehrsministerkonferenz hat kürzlich eine Resolution verabschiedet, in der höhere Regionalisierungsmittel gefordert werden. Diese Gelder, die derzeit rund 12 Milliarden Euro pro Jahr umfassen, finanzieren den Nah- und Regionalverkehr in ganz Deutschland. Doch da die jährlichen Erhöhungen auf nur 3 Prozent gedeckelt sind, reichen die Mittel laut Behörden nicht aus, um Kürzungen zu vermeiden.
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat bisher keine Zusage für eine Aufstockung der Mittel gegeben. Er begründete dies mit einem zu engen Zeitrahmen für eine Entscheidung. Seine Antwort löste bei den Ländervertretern Frust aus, die auf eine verbindliche Zusage gehofft hatten, um flächendeckende Streichungen von Zug- und Busverbindungen zu verhindern.
Die Minister betonten, die Lage sei dringend. Ohne die zusätzlichen 14 Milliarden Euro in den nächsten sieben Jahren müssten viele Verbindungen gestrichen werden, warnen sie. Die Finanzlücke bedrohe die tägliche Mobilität von Millionen Fahrgästen, die auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind.
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Die Bundesregierung steht nun unter Zugzwang, bevor die Mittelknappheit zu konkreten Einschränkungen führt. Kommt es zu keiner Einigung, könnten Zugausfälle und ausgedünnte Fahrpläne unvermeidbar werden. Die Entscheidung wird darüber entscheiden, ob das deutsche Regionalverkehrsnetz sein aktuelles Angebot über das Jahr 2031 hinaus aufrechterhalten kann.
