SPD-Forderungen: Neuanfang mit Syrien nur unter klaren Bedingungen möglich
Greta Schulz
SPD-Forderungen: Neuanfang mit Syrien nur unter klaren Bedingungen möglich
Adis Ahmetovic, der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat vor dem Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa zentrale Prioritäten umrissen. Die Gespräche finden mehr als ein Jahr nach dem Sturz des Assad-Regimes statt – Ahmetovic plädiert für einen Neuanfang in den deutsch-syrischen Beziehungen, der auf Vertrauen und klaren Bedingungen basiert.
Ahmetovic betonte, Deutschland müsse sich für einen politischen Wandel in Syrien einsetzen, der auf Rechtsstaatlichkeit und langfristiger Stabilität fußt. Er forderte Kanzler Merz auf, die Notwendigkeit eines glaubwürdigen Prozesses zu unterstreichen, der alle gesellschaftlichen Gruppen einbezieht – insbesondere Minderheiten wie Drusen, Alawiten und Kurden. Der Schutz dieser Gemeinschaften nannte er eine "oberste Priorität", um weitere Gewalt zu verhindern.
Der Sprecher verband den Wiederaufbau Syriens zudem mit der Rückkehr von Geflüchteten und warnte: Menschen könnten nicht in ein Land zurückkehren, das noch in Trümmern liege und keine Perspektiven biete. Er machte deutlich, dass Deutschlands Unterstützung beim Wiederaufbau von Fortschritten in diesen Bereichen abhängen werde.
Darüber hinaus empfahl Ahmetovic der Bundesregierung, die neutrale Haltung Syriens im weiteren Nahostkonflikt zu unterstützen. Deutschlands Rolle sei entscheidend für eine stabile Zukunft der Region, wobei zügiger Wiederaufbau und Minderheitenrechte im Mittelpunkt des Engagements stehen müssten.
Mit Blick auf die Zukunft äußerte Ahmetovic die Hoffnung, dass das Treffen ein zuverlässiges neues Kapitel in den Beziehungen beider Nationen einleiten werde. Die Gespräche zwischen Kanzler Merz und Präsident al-Sharaa werden sich auf Deutschlands Bedingungen für ein stärkeres Engagement in Syrien konzentrieren – darunter Rechtsreformen, Minderheitenschutz und ein stabiles politisches Gerüst. Das Ergebnis könnte die künftige Zusammenarbeit prägen, insbesondere bei Wiederaufbau und Flüchtlingsrückkehr.
