Regensburgs Haushaltsstreit: Warum die absolute Mehrheit zum Stolperstein wird
Regensburgs Haushaltsstreit: Warum die absolute Mehrheit zum Stolperstein wird
Verwirrt oder verantwortungsvoll? Kann Regensburgs Haushalt aus der Sackgasse?
Regensburgs Haushalt bleibt in der Pattsituation stecken, während Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) vergeblich um eine absolute Mehrheit ringt. Der als Haushalt der Verantwortung beworbene Entwurf stößt bei CSU und Grünen auf scharfe Kritik. Mit notwendigen Kürzungen von 150 Millionen Euro und ohne absolute Mehrheit steht die finanzielle Zukunft der Stadt auf dem Spiel.
Maltz-Schwarzfischer wirbt für die Annahme ihres Haushaltsplans, der fast alle umstrittenen Projekte streichen soll – mit Ausnahme von Schulen und Kitas. Doch zentrale Vorhaben wie die Sallerner Regenbrücke und die Förderung des Velodroms sind nun in der Schwebe. Kritiker werfen dem Entwurf vor, er mangele es an klarer Linie und überzeuge keine der großen Fraktionen.
Die Haushaltsblockade hinterlässt Regensburg mit ungelösten Finanzproblemen. Ohne absolute Mehrheit drohen Verzögerungen bei dringenden Projekten und Leistungen. Jede jetzt getroffene Entscheidung könnte nach der Wahl 2026 ohnehin wieder infrage gestellt werden.
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