Bayern blockiert Deutschlands digitale Einheit – warum der *Germany Stack* ohne den Freistaat startet
Bayern blockiert Deutschlands digitale Einheit – warum der *Germany Stack* ohne den Freistaat startet
Fast alle Bundesländer Deutschlands unterstützen den Plan der Bundesregierung für eine gemeinsame digitale Plattform namens Germany Stack. Das Vorhaben soll öffentlichen Verwaltungen helfen, digitale Dienstleistungen schneller einzuführen. Bayern bleibt jedoch das einzige Land, das sich gegen die Vereinbarung stellt und verweist auf noch ungelöste Bedenken, bevor es eine Zusage für die Technik geben könne.
Die Initiative ging ursprünglich von Bremen und Hamburg aus. Beide Länder argumentierten, dass eine zentrale Finanzierung und Steuerung den Fortschritt bei der Einführung der Technik beschleunigen würde. Laut dem Plan würde der Bund alle Investitions- und Betriebskosten für die verpflichtende Kernplattform übernehmen. Zudem würde er die technischen Standards festlegen und durchsetzen, um die Kompatibilität aller Komponenten der Germany-Architektur zu gewährleisten.
Die Einigung bringt Deutschland einem einheitlichen digitalen Infrastrukturrahmen für öffentliche Dienstleistungen einen Schritt näher. Da die Bundesfinanzierung gesichert und die technischen Standards definiert sind, liegt der Fokus nun auf der Umsetzung. Bayerns Weigerung, sich anzuschließen, bedeutet jedoch, dass weitere Gespräche notwendig sein werden, um die noch offenen Fragen des Freistaats bezüglich der Technik zu klären.
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