Bayreuther Stadtrat Frank Hoffmann tritt nach Interessenkonflikt zurück

Bayreuther Stadtrat Frank Hoffmann tritt nach Interessenkonflikt zurück

Der Bayreuther Stadtrat Frank Hoffmann ist von seinem Mandat zurückgetreten, nachdem gegen ihn wegen eines möglichen Interessenkonflikts ermittelt wurde. Die Rechtsabteilung der Stadt stellte fest, dass Hoffmann – der als Immobilienmakler tätig ist – persönlich von einer Änderung des Bebauungsplans profitiert hätte und daher nicht an den Beratungen und der Abstimmung hätte teilnehmen dürfen.

Der Fall betrifft eine Sitzung des Stadtratsausschusses am 29. Januar, in der es um den Bebauungsplan "Universitätsstraße Nordabschnitt" ging. Hoffmann, der dem Gremium angehörte, hatte aufgrund seiner Tätigkeit als Makler ein eigenes Interesse an der Planänderung, die eine Umwidmung des Gebiets von gemischter Nutzung zu reinem Wohngebiet vorsah.

Die Rechtsabteilung der Stadt Bayreuth sowie die Regierung von Oberfranken prüften den Verdacht auf Befangenheit. Trotz der Feststellungen bleibt die Umwidmung des Gebiets in Kraft, da der Ausschuss der Änderung einstimmig zugestimmt hatte.

Nach Abschluss der Prüfung beantragte Hoffmann eine Überprüfung seines Falls und trat anschließend von seinem Stadtratsmandat zurück. Zwar bleibt die Bebauungsplan-Änderung rechtlich gültig, doch wirft der Vorfall Fragen zur Transparenz und Rechenschaftspflicht in der Kommunalpolitik auf.