Von der Leyen fordert radikale Wende in Europas Verteidigungspolitik

Von der Leyen fordert radikale Wende in Europas Verteidigungspolitik

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Europa zu entschlossenerem und schnellerem Handeln in der Verteidigungspolitik aufgerufen. Sie warnte, der Kontinent müsse bereit sein, notfalls militärische Gewalt einzusetzen, um sich zu schützen. Ihre Äußerungen fielen im Zusammenhang mit Forderungen nach grundlegenden Reformen in der Sicherheitspolitik der EU.

Von der Leyen verwies dabei auf die Ukraine als Vorbild für die künftige europäische Verteidigungsstrategie. Sie betonte, dass zögerliche Entscheidungsprozesse und jahrelange Unterinvestitionen in die Verteidigung Europa verwundbar machen könnten.

In ihrer Analyse der Sicherheitsherausforderungen kritisierte von der Leyen die Abhängigkeit der EU vom Einstimmigkeitsprinzip in Verteidigungsfragen. Stattdessen plädierte sie für eine stärkere Nutzung der qualifizierten Mehrheitsentscheidung, um Beschlüsse zu beschleunigen. Das aktuelle System, so ihre Argumentation, behindere dringend notwendige Maßnahmen bei akuten Bedrohungen.

Zudem forderte sie die Entwicklung einer neuen europäischen Sicherheitsstrategie. Diese soll das Territorium, die Wirtschaft, die Demokratie und die Lebensweise des Kontinents unter allen Umständen schützen. Ein zentraler Bestandteil ihres Vorschlags ist der Abbau von Schranken zwischen ziviler und militärischer Industrie. Dadurch, so von der Leyen, könne Europa die Entwicklung von Dual-Use-Technologien – etwa in den Bereichen KI, Cybersicherheit, Drohnen und Raumfahrtsysteme – beschleunigen.

Zur Förderung von Innovation hob sie die Bedeutung des EU-Verteidigungsinnovationsbüros in Kiew hervor. Die Einrichtung soll europäische Ressourcen mit ukrainischer Schnelligkeit und Anpassungsfähigkeit verbinden. Konkrete Fortschritte oder dokumentierte Erfolge in der verteidigungstechnologischen Zusammenarbeit zwischen der EU und der Ukraine wurden seit der Gründung jedoch nicht gemeldet.

Die Kommissionspräsidentin machte deutlich, dass Europa seine Verteidigungsfähigkeiten deutlich ausbauen müsse. Ohne rasches Handeln, warnte sie, drohe der Kontinent in entscheidenden Bereichen wie moderner Waffenentwicklung und digitaler Sicherheit den Anschluss zu verlieren.

Von der Leyens Vorschläge deuten auf einen Kurs hin, der auf eine tiefgreifendere und schnellere Integration der europäischen Verteidigung abzielt. Die Forderungen nach Mehrheitsentscheidungen, einer neuen Sicherheitsstrategie und engerer Kooperation mit dem ukrainischen Rüstungssektor markieren einen strategischen Wandel. Ob diese Pläne jedoch auf Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten stoßen, bleibt abzuwarten.