WTO-Chefin warnt: Handelskonflikte zeigen dringenden Reformbedarf des globalen Systems

WTO-Chefin warnt: Handelskonflikte zeigen dringenden Reformbedarf des globalen Systems

Das globale Handelssystem bleibt robust, benötigt aber dringend Reformen – so die Einschätzung von Ngozi Okonjo-Iweala. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz verwies die Generaldirektorin der Welthandelsorganisation (WTO) auf jüngste Handelskonflikte als Beleg für tiefgreifende strukturelle Schwächen. Sie betonte, dass eine Anpassung der Regeln unerlässlich sei, um mit den sich wandelnden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und der zunehmenden Zahl von Streitigkeiten Schritt zu halten.

Okonjo-Iweala räumte Spannungen mit der US-Handelspolitik ein, insbesondere mit den unter dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump eingeführten Maßnahmen. 2023 hatte Trump ein Dekret unterzeichnet, das Einfuhrzölle zwischen 10 und 41 Prozent auf Waren aus mehreren Ländern verhängte. Seit 2020 hatte seine Regierung zudem Zölle auf chinesische Produkte beibehalten und ausgeweitet, was zu Gegenmaßnahmen Pekings führte. Der daraus resultierende Handelskrieg verringerte das bilaterale Handelsvolumen und ließ Streitigkeiten über geistiges Eigentum und Technologietransfer trotz gelegentlicher Gespräche ungelöst.

Die Rechtmäßigkeit dieser Zölle wird derzeit vom Obersten Gerichtshof der USA überprüft. Okonjo-Iweala wies darauf hin, dass zwar Meinungsverschiedenheiten bestünden, die jüngsten Maßnahmen jedoch Schwachstellen im globalen System offenbart hätten. Sie bestätigte, dass die WTO aktiv an Reformen arbeite, um ein stabileres, vorhersehbareres und wirksameres Handelsrahmenwerk zu schaffen.

Ein wichtiger Schritt wird auf einer bevorstehenden WTO-Konferenz in Kamerun erfolgen. Dort werden die Delegierten Reformoptionen erörtern und Wege diskutieren, um das Vertrauen in multilaterale Handelsabkommen wiederherzustellen.

Der Reformdruck der WTO kommt zu einer Zeit, in der die Handelskonflikte zwischen den großen Volkswirtschaften anhalten. Okonjo-Iwealas Äußerungen deuten auf eine Konzentration darauf hin, die Regeln an moderne Herausforderungen anzupassen. Die Konferenz in Kamerun wird zeigen, ob die Mitgliedstaaten konkrete Schritte zur Stärkung des Systems vereinbaren können.