AfD-Kandidat in Erlangen fliegt raus – Stimmen wegen Vorstrafe annulliert
AfD-Kandidat in Erlangen fliegt raus – Stimmen wegen Vorstrafe annulliert
Die Stadtverwaltung Erlangen hat den AfD-Kandidaten Daniel Vobelt nachträglich von den Ergebnissen der Kommunalwahl ausgeschlossen. Der Ausschluss erfolgte, nachdem bekannt wurde, dass Vobelt eine nicht offengelegte Vorstrafe hat. Wie sich herausstellte, war er von vornherein rechtlich von einer Kandidatur ausgeschlossen.
Vobelt hatte bei der Wahl 9.900 Stimmen erhalten, die nun für ungültig erklärt wurden. Grund dafür ist eine frühere Haftstrafe von mehr als einem Jahr, die automatisch zu einem fünfjährigen Ausschluss von öffentlichen Ämtern führt. Nach deutschem Recht dürfen Personen mit solchen Verurteilungen nicht für ein politisches Amt kandidieren.
Vobelt hatte seine Vorstrafe bei der Registrierung als Kandidat verschwiegen. Die Behörden bestätigten später, dass er nach Paragraf 45 des Strafgesetzbuchs verurteilt worden war. Seine falsche Angabe könnte nun weitere rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen – konkret wird ein Verfahren nach Paragraf 107b geprüft, der Wahlfälschung unter Strafe stellt.
Die Annullierung seiner Stimmen verändert die Zusammensetzung des Stadtrats: Die AfD verliert dadurch einen Sitz, während die Grünen einen zusätzlichen Vertreter erhalten. Ihre Fraktion wächst damit von elf auf zwölf Sitze.
Robert Aust, Vorsitzender des AfD-Kreisverbands Erlangen, deutete an, dass Vobelt die Partei voraussichtlich verlassen werde. Zudem prüfen die Wahlbehörden eine formelle Beschwerde gegen ihn.
Durch den Ausschluss verliert die AfD einen Sitz im Erlanger Stadtrat, während die Grünen von einem zusätzlichen Mandat profitieren. Gegen Vobelt könnten wegen falscher Angaben im Wahlverfahren weitere juristische Schritte eingeleitet werden.
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