EPA und GRUR diskutieren Boom des Einheitspatents und künftige Herausforderungen
Finn KleinEPA und GRUR diskutieren Boom des Einheitspatents und künftige Herausforderungen
Das Europäische Patentamt (EPA) hat kürzlich eine Delegation der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) an seinem Münchner Hauptsitz empfangen. Bei dem Treffen am 2. März stand die Entwicklung des Patentrechts im Mittelpunkt – insbesondere das rasante Wachstum des Einheitspatentsystems seit dessen Einführung im Juni 2023.
Die Gespräche wurden von Christoph Ernst, dem Vizepräsidenten des EPA für Rechts- und Internationale Angelegenheiten, geleitet. Die GRUR war durch ihre neue Präsidentin, Dr. Anke Nordemann-Schiffel, vertreten. Beide Seiten erörterten aktuelle Initiativen des EPA, darunter das Observatorium für Patente und Technologie sowie das Projekt "Zukunftsszenarien 2025–2045".
Themen waren zudem das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht. Seit der Einführung durch die Verordnung Nr. 1257/2012 verzeichnet das System ein starkes Wachstum: Bis Anfang 2026 wurden über 25.000 Einheitspatente registriert, mit jährlichen Steigerungsraten von etwa 150 Prozent. Deutschland führte mit 40 Prozent der Anmeldungen, gefolgt von Frankreich (25 Prozent), den Niederlanden (15 Prozent), dem Vereinigten Königreich (10 Prozent) und Italien (5 Prozent).
Die GRUR lobte die hochwertigen Dienstleistungen des EPA und hob die Fortschritte im Rahmen der Strategiepläne 2023 und 2028 hervor. Das EPA informierte über den Stand des Qualitätsaktionsplans 2026. Beide Organisationen waren sich einig, dass das System einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der technologischen Souveränität der EU leistet.
Das Treffen war Teil des umfassenden Dialogs des EPA mit nationalen und internationalen Patentverbänden im Jahr 2026.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand die zunehmende Verbreitung des Einheitspatents in Europa. EPA und GRUR bekräftigten ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit bei künftigen Patentpolitiken. Der Austausch unterstrich zudem die Bedeutung des Systems für Innovation und Rechtssicherheit innerhalb der EU.
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